«Spiegel»: Bund fordert Aufklärung über Mehrkosten bei Stuttgart 21
Die Bundesregierung fordert von der Deutschen Bahn Aufklärung über die jüngste Kostenexplosion beim Projekt Stuttgart 21. Nach «Spiegel»-Informationen haben die Staatssekretäre aus den Ministerien für Verkehr, Wirtschaft und Finanzen, die den Bund
im Aufsichtsrat der Bahn vertreten, 34 Fragen an den Konzern geschickt. Unter anderem wollen sie demnach wissen, seit wann dem Vorstand bekannt sei, dass es zu deutlichen Kostensteigerungen kommt. Die Bahn hatte im Dezember mitgeteilt, der Finanzierungsrahmen für Stuttgart 21 steige um 1,1 auf 5,6 Milliarden Euro. Hinzu kämen Risiken von 1,2 Milliarden Euro.
Kritik äußern die Regierungsvertreter dem Bericht zufolge unter anderem an «Planungs- und Managementfehlern» der Bahn, insbesondere an «zu optimistischen Planungsannahmen». Selbst ein Abbruch der Bauarbeiten sei aus Sicht der Staatssekretäre denkbar. Sie fragen: «Hat die DB Alternativszenarien geprüft? Welche? Mit welchen Ergebnissen?» Zudem wollen sie wissen, ob angenommene Ausstiegskosten extern überprüft wurden. Die Staatssekretäre hatten den Fragenkatalog laut «Spiegel» kurz vor Weihnachten erstellt. Diese Woche solle die Bahn vor einer Arbeitsgruppe des Aufsichtsrats dazu Stellung nehmen.
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