SPD-Politiker Tauss stimmt bei Präsidentenwahl ab

Der unter Kinderporno-Verdacht stehende SPD-Abgeordnete Jörg Tauss. dpa

Karlsruhe - Der unter Kinderporno-Verdacht stehende SPD- Bundestagsabgeordnete Jörg Tauss will trotz laufender Ermittlungen am 23. Mai an der Wahl des Bundespräsidenten in der Bundesversammlung teilnehmen. Ungeachtet der Vorwürfe übe Tauss sein Mandat ganz normal aus und werde abstimmen, sagte eine Sprecherin seines Berliner Büros heuet auf Anfrage.

Tauss hatte im Zuge der Ermittlungen gegen ihn zwar auf eine erneute Kandidatur für die Bundestagswahl im September verzichtet. Sein Mandat hatte der 55-Jährige allerdings behalten. Deshalb darf er als Abgeordneter über das künftige Staatsoberhaupt mitentscheiden.

Tauss' Nachfolger für die Bundestagskandidatur seines Wahlkreises Karlsruhe-Land steht noch nicht fest. An diesem Donnerstagabend will eine Auswahlkommission auf einer Konferenz der Ortvereinsvorsitzenden in Weingarten (Kreis Karlsruhe) erste Namen nennen, sagte der stellvertretende Kreisvorsitzende, René Repasi, auf Anfrage. „Das ist aber keine Präsentation von Kandidaten“, sagte er. Es würden lediglich sechs Personen vorgestellt, die zu einer Kandidatur bereit seien. Die Kommission habe seit ein paar Wochen sondiert, wer in Frage komme.

Auch die Ortsvereine seien aufgerufen, Wunschkandidaten ins Spiel zu bringen. Ziel sei, sich bis Ende Juni auf einen Kandidaten zu einigen beziehungsweise einen Kandidaten zu wählen. Dem Wahlleiter muss erst bis zum 23. Juli ein Name verbindlich gemeldet werden.

Gegen Tauss läuft ein Verfahren der Karlsruher Staatsanwaltschaftschaft, nachdem bei einer Razzia in seinen Büros in Berlin und Bretten (Kreis Karlsruhe) kinderpornografisches Material gefunden worden war. Der SPD-Politiker bestreitet die Vorwürfe. Er will das Material lediglich im Zusammenhang mit seinen Recherchen als Abgeordneter und Medienexperte genutzt haben. Die Staatsanwaltschaft hingegen rechnet nach bisherigem Stand der Ermittlungen mit einer Anklage gegen den 55-Jährigen. lsw

13. Mai 2009

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