Schulz verteidigt in Stuttgart SPD-Programm

Stuttgart (dpa/lsw)  SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat das Wahlprogramm seiner Partei als echte Alternative zum Kurs von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) verteidigt. Statt eines Status quo unter Merkel biete seine Partei ein Zukunftsprogramm, das Gerechtigkeit in den Mittelpunkt stelle, sagte Schulz bei einem Leserforum der «Stuttgarter Zeitung» und «Stuttgarter Nachrichten» am Montagabend.

Der 61-Jährige verteidigte seine umstrittene Forderung nach einer Mindestinvestition in die vielerorts marode Infrastruktur etwa bei Schulen und Universitäten. Eine verbindliche Zahl nannte er aber nicht. Er meinte, dass das Geld dafür aus den Überschüssen im Haushalt kommen müsse. Merkel hatte im ARD-Sommerinterview die Notwendigkeit einer solchen Investitionspflicht bezweifelt.

Angesichts des massiven Rückstands der SPD hinter der CDU in Umfragen vor der Bundestagswahl am 24. September gab sich Schulz demonstrativ gelassen: «Es freut mich nicht, aber es beklemmt mich nicht.» Es gebe viele Unentschlossene unter den Wahlberechtigten. «Wir haben schlechte Umfragen, aber wir haben eine Geschlossenheit wie wir sie noch nie hatten», meinte der Politiker vor Hunderten Zeitungslesern. Es sei noch viel möglich vor der Wahl, sagte er. Im Beethovensaal der Liederhalle blieben viele Plätze leer.