FDP will Schulqualität besprechen

Stuttgart (dpa/lsw)  Die FDP im Südwesten will sich bei ihrem Parteitag vor allem mit Bildungspolitik befassen. Heute wollen die Liberalen die Öffentlichkeit bei einer Pressekonferenz in Stuttgart auf das Parteitreffen in Fellbach (Rems-Murr-Kreis) an diesem Freitag einstimmen.

Michael Theurer
Michael Theurer, Landeschef der FDP in Baden-Württemberg in Ravensburg. Foto: Felix Kästle/Archiv

Die Liberalen treibt nach Worten ihres Landeschefs Michael Theurer vor allem das Absacken der baden-württembergischen Schüler bei den jüngsten Vergleichstudien um. Es werde noch immer zu stark über Schulstrukturen gesprochen, dabei müsse die Qualität des Unterrichts in den Fokus genommen werden.

Die Landesregierung müsse sich um Lehrermangel, Probleme bei der Inklusion und Engpässe bei den Sonderpädagogen kümmern. Überdies müsse die Bildungsfinanzierung verbessert und das - von Grün-Schwarz befürwortete - Kooperationsverbot im Grundgesetz gekippt werden. Dieses verbietet dem Bund Investitionen in von den Ländern verantwortete Bereiche.

Die erwarteten rund 400 Delegierten werden den Leitantrag des Parteivorstands unter dem Titel «Beste Bildung braucht das Land» diskutieren. Die Partei hat im Südwesten 7300 Mitglieder. Vor einem Jahr waren es 6400.

Am Freitag kommen rund 1400 Liberale zu ihrer traditionellen Dreikönigskundgebung in der Stuttgarter Oper zusammen. Zu den Rednern gehört auch Bundeschef Christian Lindner. Die FDP war bei der Bundestagswahl nach vier Jahren in der außerparlamentarischen Opposition zwar wieder ins Parlament gekommen. Die Gespräche mit Union und Grüne über die Bildung einer Jamaika-Koalition ließ sie im November 2017 aber platzen.