Grün-Schwarz bereitet Gründung einer Pflegekammer vor

Stuttgart  Die grün-schwarze Landesregierung will die rund 100.000 Pflegefachkräfte und die etwa 20.000 Auszubildenden in diesem Bereich dazu befragen, ob in Baden-Württemberg eine Pflegekammer eingerichtet werden soll.

Von Michael Schwarz

Die Befragung soll nach Angaben des Stuttgarter Sozialministeriums im dritten Quartal dieses Jahres beginnen. „Die Landesregierung will die Selbstverwaltung in der Pflege stärken. Wir unterstützen die Einrichtung einer Pflegekammer, wenn dies von den Beschäftigten in Baden-Württemberg gewollt ist“, sagte die Staatssekretärin im Sozialministerium, Bärbel Mielich (Grüne), der Heilbronner Stimme.

Die Befragung soll laut der Grünen-Politikerin von einem unabhängigen Institut durchgeführt werden. Stimme die Mehrheit dafür, würden die nächsten Schritte eingeleitet. Ziel sei es, die Vertreter der Pflege „auf Augenhöhe in den Entscheidungsgremien im Land und im Bund zu etablieren“, so Mielich.

Mitarbeiter sollen informiert werden 

Die Pflegekräfte im Südwesten werden noch vor der Befragung über die Aufgaben einer Kammer informiert. Wird diese in Baden-Württemberg eingerichtet, würde sie Mitarbeiter aus den Bereichen Gesundheits- und Krankenpflege, Kinder- und Altenpflege sowie Auszubildende vertreten. Das Vorhaben ist auch Bestandteil des grün-schwarzen Koalitionsvertrags.

In anderen Bundesländern gibt es bereits Pflegekammern. Die deutschlandweit erste Einrichtung dieser Art wurde im Januar 2016 in Rheinland-Pfalz gegründet. Dort vertritt sie die Interessen von insgesamt rund 40.000 Mitgliedern.

In Schleswig-Holstein befindet sich eine solche Kammer in der Gründungsphase, in Nordrhein-Westfalen gibt es einen Förderverein, der sich mit der Gründung einer solchen Einrichtung befasst.