Hoffen auf Fördermittel für Klinikneubau in Öhringen

Hohenlohe  Viele Kliniken in Baden-Württemberg möchten Geld aus dem Krankenhaus-Strukturfonds. Der Hohenlohekreis hofft auf 50 Millionen Euro für sein Krankenhaus. Wie stehen die Chancen?

Von Barbara Griesinger

Fördermittel gibt es nicht aus zwei verschiedenen Töpfen
Auf 50 Millionen Euro Fördermittel hofft der Landkreis, der seine beiden jetzigen Klinikstandorte in Öhringen unter einem Dach vereinen will. Fotos: Arciv/Reichert

Unumgänglich ist es für Sozialminister Manfred Lucha, dass in Baden-Württemberg Krankenhäuser schließen werden. "Derzeit gibt es rund 250 Klinikstandorte im Land. Es könnte sein, dass wir irgendwann bei etwa 200 landen werden", sagte der Minister in einem Interview der Stuttgarter Zeitung.

Dabei hat er einen Zeitraum von bis zu 20 Jahren im Blick. Wenn es nach dem Hohenlohekreis geht, der sich im vergangenen Jahr um Mittel aus dem Krankenhaus-Strukturfonds beworben hat, ist der Künzelsauer Klinikteil des Hohenloher Krankenhauses unter den Standorten, die verschwinden werden.

127,4 Millionen Euro stehen insgesamt bereit

Dass der Landkreis tatsächlich Mittel aus dem Strukturfonds bekommt, ist aber längst noch nicht entschieden. Klar ist bislang nur zweierlei: Der Hohenlohekreis hofft auf einen Zuschuss von 50 Millionen Euro aus dem Strukturfonds für einen Klinikneubau in Öhringen.

Indes stehen für die Kliniken in ganz Baden-Württemberg lediglich 127,4 Millionen Euro bereit. Das Land rufe die Bundesmittel aus dem Krankenhaus-Strukturfonds komplett ab und lege zu diesen 63,7 Millionen Euro noch einmal dieselbe Summe drauf, lässt Lucha wissen. Nach derzeitigem Stand könnten, so der Minister, sieben mittelgroße bis große Kliniken zum Zuge kommen, um Umbauten zu finanzieren.

Bis zum 30. Juli muss das Land sich festlegen

Fördermittel gibt es nicht aus zwei verschiedenen Töpfen

Kliniknamen werden in dem Interview nicht genannt, auch vom Hohenloher Krankenhaus ist deshalb keine Rede. Auf Nachfrage ist von Sozialministerium nur zu erfahren, dass endgültige Entscheidungen über die Förderprojekte noch nicht gefallen sind. 25 Projektskizzen, mit denen sich Krankenhäuser des Landes um Mittel aus dem Strukturfonds bewerben, sind beim Ministerium eingegangen. Auf dieser Basis werde eine Auswahl getroffen, die für eine Förderung in Betracht kämen.

Erst nach dieser Vorauswahl könnten Förderanträge eingereicht werden. "Wer tatsächlich gefördert wird, können wir derzeit noch nicht nach außen kommunizieren", so Anna Zaoralek, stellvertretende Pressesprecherin im Sozialministerium. Bis 30. Juli müssen die Projekte, die das Land für eine Förderung aus dem Krankenhausstrukturfonds vorschlägt, nach Berlin gemeldet werden.

Kann es überhaupt so viel Geld für Hohenlohe geben?

Dass derzeit vor allem von Umbauprojekten die Rede sei, schließe die Förderung von Neubauten nicht aus. Ob eine Förderung von 50 Millionen Euro und damit von mehr als einem Drittel des kompletten Fonds für ein Projekt überhaupt vorstellbar sei, dazu gibt es aus dem Ministerium keine klare Antwort. Es würden nicht die kompletten Baukosten bezuschusst, lässt das Ministerium wissen.

Würde ein Plan neben Krankenzimmern und Operationssälen beispielsweise ein überdimensioniertes Foyer umfassen, gäbe es für letzteres keine Fördermittel. Klar mit Nein beantwortet das Sozialministerium die Frage einer Kofinanzierung aus Strukturfonds und normalen Krankenhausinvestitionsmitteln des Landes. "Eine Doppelförderung ist nicht möglich. Entweder der eine oder der andere Topf", so Zaoralek.