Dossier: Stadtbahn Nord

Nach der bestehenden Stadtbahn-Linie 4 von Karlsruhe über Eppingen und Heilbronn nach Öhringen ist die Stadtbahn Nord, die vermutlich einst S7 heißen wird, das zweite große Nahverkehrsprojekt, das die Region Heilbronn gemeinsam schultert. 231 Millionen Euro wird die Linie mit den Endpunkten Sinsheim und Mosbach kosten.

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Stadtbahnfinanzierung bleibt Konfliktthema zwischen den Kreisen Heilbronn und Neckar-Odenwald

Von unserem Redakteur Reto Bosch

Der Neckar-Odenwald-Kreis ist zwar nicht aus der Stadtbahnfinanzierung ausgestiegen, zahlt aber weniger als in Heilbronn erhofft.Foto: Archiv/Boxheimer

NOK-Landrat Dr. Achim Brötel fühlt sich ungerecht behandelt und schrieb einen vierseitigen Brief an die Heilbronner Kreistagsfraktionen und an die Städte und Gemeinden entlang der Strecke. Tenor: Der NOK habe von Anfang an klar gemacht, dass eine Beteiligung an den Betriebskosten nicht in Frage kommt. Der Landkreis Heilbronn sieht dies völlig anders und bleibt bei seiner gegensätzlichen Darstellung.

Brief

Der NOK und die Kommunen Mosbach, Haßmersheim und Neckarzimmern beteiligen sich an den Bau- und Planungsausgaben nur mit einer sogenannten Interessensquote von 50 Prozent. Gemäß diesem Schlüssel berechnete das Landratsamt Heilbronn auch die Betriebskostenanteile, inklusive Fahrzeugbeschaffung. "Es war immer ein gemeinsames Projekt, deshalb sind wir davon ausgegangen, dass sich der Neckar-Odenwald-Kreis beteiligt", sagt der Heilbronner Vize-Landrat Lutz Mai.

Achim Brötels Argumentation sieht ganz anders aus. In seinem Brief an die Heilbronner Kreistagsfraktionen schreibt er: Eine Kostenzusage für den Betrieb habe es zu keiner Zeit gegeben. "Das ist dem Landkreis Heilbronn sehr wohl bekannt gewesen." Offensichtlich sei man dort stillschweigend davon ausgegangen, das sich der NOK trotz genereller Vorbehalte beteiligen werde. Protokolle von Verhandlungsrunden, die der Stimme vorliegen, scheinen diese Argumentation zu bestätigen.

So hat der NOK in einer Besprechung am 9. November 2009 darauf hingewiesen, dass Zahlungen über die Investitionskosten hinaus nie vorgesehen waren. Landrat Achim Brötel verweist auf einen Brief seiner Behörde vom 27. September an den Landkreis Heilbronn, in dem mitgeteilt werde, dass der Neckar-Odenwald-Kreis die geforderten Beträge nicht leisten könne. Trotz angespannter Haushaltslage habe er Ende Oktober angeboten, dass der NOK seinen Beitrag um 1,5 auf 2,5 Millionen Euro aufstockt. Damit verblieb bei der Fahrzeugfinanzierung eine Lücke von 1,7 Millionen Euro, die der Landkreis Heilbronn per Eilentscheidung schließen musste. Dazu kommen 200 000 Euro jährlich an Betriebskosten, die der Neckar-Odenwald-Kreis nicht übernimmt.

Lutz Mai betont dagegen, dass alle Projektpartner stets an einem Tisch gesessen haben und alle − mit Ausnahme des NOK − auch Betrieb und Fahrzeugkauf mittragen. Die Aussagen der NOK-Vertreter seien als formale Position, aber nicht als endgültige Haltung zu verstehen gewesen. Es sei vereinbart worden, über Einzelheiten zu reden, sobald konkrete Zahlen auf dem Tisch liegen. Diese Aussage wird von einem Aktenvermerk gedeckt. Am 12. September, so Mai, sei dann allen Projektpartnern die Kostenverteilung präsentiert worden. Der NOK habe die Zahlen zur Kenntnis genommen. "Wenn es so klar gewesen wäre, dass der Neckar-Odenwald-Kreis nicht dabei ist, hätte doch spätestens in dieser Sitzung der entsprechende Hinweis kommen müssen", sagt Mai.

Den Brief des Neckar-Odenwald-Kreises vom 27. September wertet er mit Blick auf dessen Schluss nicht als Absage. Dort heißt es: "Es ist vorgesehen, die Angelegenheit im Rahmen der Haushaltsplanung 2012ff zu beraten." Kommentar "Beschädigt"