Dossier: Stadtbahn Nord

Nach der bestehenden Stadtbahn-Linie 4 von Karlsruhe über Eppingen und Heilbronn nach Öhringen ist die Stadtbahn Nord, die vermutlich einst S7 heißen wird, das zweite große Nahverkehrsprojekt, das die Region Heilbronn gemeinsam schultert. 231 Millionen Euro wird die Linie mit den Endpunkten Sinsheim und Mosbach kosten.

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Ein Zeitplan, der stetig verschoben wurde

Von unserem Redakteur Herbert Kaletta

Ein Zeitplan, der stetig verschoben wurde

Heilbronn - Die Entscheidungen zur Finanzierung der Stadtbahn Nord im Kreistag sind getroffen. In den Städten und Gemeinden sollen sie, sofern sie noch nicht gefallen sind, noch in diesem Monat folgen. Es wird erwartet, dass am Ende alle zustimmen, die Gemeinderäte von Bad Friedrichshall, Gundelsheim und Offenau haben es schon getan. Neckarsulms Stadträte stimmen am Donnerstag ab. Die Stadtbahn Nord ist der dritte Schritt des Stadtbahnkonzepts im Stadt und Landkreis Heilbronn nach den Linien Heilbronn − Eppingen − (Karlsruhe) und Heilbronn − Öhringen.

Verspätet

Ursprünglich, so war zumindest eine Zielvorstellung, hätte sie bis zur Landesgartenschau in Bad Rappenau im Jahr 2008 fertiggestellt werden sollen. Es kam aus verschiedenen Gründen anders.

Überraschungen baulicher Art wie die Brücke in Bad Wimpfen und Probleme in den Verhandlungen zögerten das Projekt immer weiter hinaus. In der Stadt Heilbronn gb es eine Diskussion um die Trassenführung. Das Prüfen einer Alternativtrasse wurde schließlich hintan gestellt, um Zuschüsse und Zeitplan nicht zu gefährden. Dennoch verzögerte sich das Projekt weiter. Noch 2010 ging man von einer Inbetriebnahme Ende 2012 aus. Jetzt steht der Termin Ende 2013 als Zielsetzung bis Mosbach und gar Ende 2014 auf dem Zweig Richtung Sinsheim, weil die Strecke wegen Arbeiten an der Neckartalstrecke als Umleitung benötigt wird.

Ein wichtiger Verzögerungsgrund: Weil der Bund im Jahr 2019 aus der Kommunalfinanzierung aussteigt, und die Aufgabe ans Land delegiert, will er nicht für spätere abgerechnete Kosten gerade stehen. Die Deutsche Bahn aber reicht den Prüfantrag fürs Projekt erst ein, wenn sie Garantien für die Kostenübernahme hat. Zähe Verhandlungen und ein Jahr Zeitverlust sind die Folge.

Risiken

Von der Landesregierung gibt es inzwischen, vermittelt durch den SPD-Staatssekretär Ingo Rust, das Signal, dass das Land eine Verpflichtungsermächtigung in den Haushalt 2012 aufnehmen will. Damit wäre das Risiko für den Landkreis kalkulierbar. Allerdings gibt es für die Zeit von Oktober bis März nächsten Jahres keine rechtlich verpflichtende Regelung. Dieses Restrisiko akzeptiert der Landkreis via einstimmigem Kreistagsbeschluss.

Zweites Risiko ist ein Absinken des Kosten/Nutzen-Faktors. Landrat Detlef Piepenburg geht davon aus, dass dies nicht geschieht. Die rote Linie, ab der die Zuschüsse des Bundes und des Landes sich verringern würden, heißt Faktor 1,0. Derzeit steht er bei 1,2, es gibt noch Spielraum. Das dritte Risiko, erhebliche Kostensteigerungen, werden im jetzigen Planungs- und Baustadium ebenfalls als gering erachtet. Ein Lenkungskreis, zu dem auch das Land, die Albtalverkehrsgesellschaft (AVG) und die Deutsche Bahn (DB) gehören, überwacht ständig die Kostenentwicklung, um eventuell gegenzusteuern.

Kosten

Die Gesamtkosten im Landkreis für die Stadtbahn Nord belaufen sich auf rund 81 Millionen Euro, knapp 66 Millionen für den Bau, nicht ganz 16 Millionen für die Planung. An den Baukosten beteiligen sich Bund (60 Prozent) und Land (20 Prozent) die restlichen 20 Prozent teilen sich der Landkreis, die an der Strecke liegenden Kommunen. Die Planungskosten muss die kommunale Seite voll übernehmen. Dazu kommen Betriebskostenanteil und Kosten für die Fahrzeugbeschaffung (siehe Tabelle).

Von den 66 Millionen Euro Baukosten entfallen rund 30 Millionen an die AVG für den Abschnitt von Heilbronn bis Neckarsulm, 33 Millionen an die Deutsche Bahn für die Abschnitte von Neckarsulm bis Mosbach und bis Sinsheim.

In der Stadt Heilbronn sind die Kosten der Stadtbahn auf rund 64 Millionen Euro veranschlagt. Weil die Deutsche Bahn für die Finanzierung des innerstädtischen Abschnitts nicht Partner ist, ist Heilbronn von der jüngsten Verzögerungs- und Verhandlungsproblematik nur indirekt betroffen.