Dossier: Stadtbahn Nord

Nach der bestehenden Stadtbahn-Linie 4 von Karlsruhe über Eppingen und Heilbronn nach Öhringen ist die Stadtbahn Nord, die vermutlich einst S7 heißen wird, das zweite große Nahverkehrsprojekt, das die Region Heilbronn gemeinsam schultert. 231 Millionen Euro wird die Linie mit den Endpunkten Sinsheim und Mosbach kosten.

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Stadtbahn Nord: Eilentscheidung rettet Finanzierung

Von Reto Bosch

Heilbronn - Der Landkreis Heilbronn übernimmt zusätzliche Kosten, um die Stadtbahn Nord in Bewegung zu setzen. Das hat der Verwaltungsausschuss in einer Eilentscheidung beschlossen. Anlass für diesen Schritt: Der Neckar-Odenwald-Kreis (NOK) ist nicht bereit, seine bisherigen finanziellen Zusagen einzuhalten. Grund für den Zeitdruck: Bis zum 31. Oktober muss der Bau- und Finanzierungsvertrag unterschrieben sein.

Die bisherigen Planungen gingen davon aus, dass der NOK unter anderem 2,1 Millionen Euro für die Beschaffung der Züge bezahlt. Haßmersheim, Neckarzimmern und Mosbach sollten dieselbe Summe aufbringen. Ausgemacht war zudem, dass diese vier Partner pro Jahr zusammen knapp 200.000 Euro Betriebskosten übernehmen.

Am Dienstag hatte den Heilbronner Landrat Detlef Piepenburg die Nachricht erreicht, dass diese Zahlen ihre Gültigkeit verloren haben. "Diese Summen können wir nicht leisten", sagte NOK-Landrat Dr. Achim Brötel auf Stimme-Nachfrage. Er verwies auf die geringe Steuerkraft des Kreises, die finanziellen Probleme mancher Kommunen und die hohe Steuerkraft des Landkreises Heilbronn.

Für eine langwierige Suche nach Lösungen fehlte die Zeit. Schließlich steht die Unterzeichnung des Bau- und Finanzierungsvertrags mit der Bahn an. Bei einer Verzögerung hätten weitreichende Folgen gedroht für Zeitplan und Förderungen. Der Heilbronner Landrat Piepenburg berief den Verwaltungsausschuss am Mittwoch zu einer nächtlichen Sitzung ein.

Das 21-köpfige Gremium billigte einstimmig ein Finanzierungsmodell, das den Kreis Heilbronn, nicht aber die Anliegerkommunen stärker in die Pflicht nimmt. Er trägt demnach die offenen Betriebskosten von jährlich 200 000 Euro in voller Höhe. Auf 15 Jahre gerechnet sind dies drei Millionen Euro zusätzlich. Vom Anteil der NOK-Partner an den Fahrzeugkosten (4,2 Millionen Euro) übernimmt der Landkreis Heilbronn 2,5 Millionen Euro.

Ausschuss

Ich bin froh, dass der Ausschuss mitgezogen hat", sagt Piepenburg, der keine Alternative zu diesem Beschluss sieht. Schließlich haben Bad Friedrichshall, Gundelsheim, Offenau und am Dienstag Neckarsulm ihren Finanzierungsanteilen zugestimmt. Und: "Wir haben verschiedene Varianten diskutiert." Etwa jene, dass der Mosbacher Ast zu den Akten gelegt wird. Darunter hätten Gundelsheim und Offenau gelitten, zudem wäre das Gesamtprojekt in Frage gestanden. Ohne die Einnahmen aus diesem Bereich hätte die standardisierte Bewertung zu einem ungünstigen Ergebnis führen können. Drohende Folge: Bundeszuschüsse bleiben aus.

Piepenburgs Kollege Achim Brötel betont, dass der Neckar-Odenwald-Kreis dieser Entwicklung zum Trotz zur Stadtbahn-Nord stehe. "Dieses Projekt darf nicht scheitern." Ohne die jetzt gefundene Einigung sei der Zeitplan nicht zu halten gewesen.