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FDP-Urgestein ist als Mutmacher gefragt

Von unserem Redakteur Alexander Hettich

Hermann Otto Solms (Zweiter von links) lenkte den Blick beim Liberalen Dreikönig auf Themen, mit denen die FDP aus der Krise finden soll.Foto: Andreas Veigel 

Eppingen - "Die Lage in Deutschland ist wesentlich besser als die Stimmung", befand Hermann Otto Solms gestern Abend beim Liberalen Dreikönig in Eppingen. Für seine Partei, die FDP, gilt nach der jüngsten Hiobsbotschaft mit der geplatzten Koalition an der Saar mehr denn je: Lage und Stimmung sind gleichermaßen bedrohlich. Der Vizepräsident des Bundestages machte seinen Parteifreunden unter den rund 50 Zuhörern Mut: Wenn die Bundestagswahl näher rückt, werde die FDP an Anziehungskraft gewinnen.

Bilanz Solms, der seit 1971 der FDP angehört, ist kein wortgewaltiger Einpeitscher wie sein Parteifreund Rainer Brüderle, der vor Jahren bei seinem Auftritt im Eppinger Ahnenkeller Beifallsstürme ausgelöst hatte. Der Bundestagsvize zog nüchtern Bilanz. Und die fällt seiner Ansicht nach für die Liberalen ordentlich aus: "Wir sind in der Phase einer äußerst erfolgreichen Politik, die ohne die FDP nicht möglich wäre", verwies Solms auf die im europäischen Vergleich niedrige Arbeitslosenquote und den Rekordstand bei der Zahl der Beschäftigten.

Dies sei zum Teil Verdienst der Regierung Schröder, aber auch ein wesentlicher Erfolg von Schwarz-Gelb. Bei der Stabilisierung des Euro spiele die FDP eine wichtige Rolle, indem sie etwa klar gegen Eurobonds Position beziehe. "Wir wollen keine Transferunion, sondern eine Stabilitätsunion", betonte der 71-Jährige, der in der Bundestagsfraktion den Arbeitskreis Wirtschaft und Finanzen leitet. Den Wählern böten sich klare Alternativen, ist Solms mit Blick auf die nächste Bundestagswahl nicht bang. SPD und Grüne setzten auf höhere Steuern: "Es droht eine Palette von zusätzlichen Belastungen, die nur durch die FDP verhindert werden können."

Ursachenforschung Eine Reihe von Antworten fand Solms auf die Frage, warum die FDP in Umfragen derart abgestraft wird. Die Partei habe Fehler gemacht, räumte der Gastredner ein, ohne ins Detail zu gehen. "Der Koalitionspartner ist häufig unser härtester Gegner", kritisierte er die CDU und gab zudem den Medien eine Mitschuld: "Die Journaille hat Blut geleckt." Die Liberalen sollten sich "an der eigenen Nase fassen" und sich mehr mit dem politischen Gegner als mit sich selbst beschäftigen, forderte der Heilbronner FDP-Bundestagsabgeordnete Michael Link. Im Land müsse die Partei nach der Wahlschlappe die neue Rolle annehmen: "Wir werden eine harte, aber konstruktive Oppositionspolitik machen."

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