Wann dürfen Ärzte Patienten ablehnen?

Ärztemangel  Für Patienten ist es frustrierend, zum Telefonhörer zu greifen und von den Arztpraxen nur Absagen bekommen. Doch wie ist es rechtlich: Dürfen Ärzte Patienten ablehnen?

Von Christine Faget und Valerie Blass

Hausärzte bald eine Rarität
Immer weniger Ärzte auf dem flachen Land sorgen für volle Wartezimmer und entsprechend lange Wartezeiten. Foto: dpa

Müssen Ärzte alle Patienten aufnehmen?

Vertragsärzte haben sich in einem Vertrag mit den gesetzlichen Krankenkassen dazu verpflichtet, die Versorgung von Kassenpatienten sicherzustellen. Deshalb darf ein Vertragsarzt gesetzlich versicherte Patienten grundsätzlich nicht ablehnen, erklärt Oliver Erens von der Landesärztekammer Baden-Württemberg. Diese Verpflichtung endet erst, wenn der Patient dies wünscht. Allerdings kann der Arzt die Behandlung in bestimmten Situationen dennoch abbrechen: Dann, wenn er das Vertrauensverhältnis zum Patienten gestört sieht. Zum Beispiel, wenn der Patient sich nicht an die Anordnungen des Arztes hält, ein anderes Rezept fordert, die Gesundheitskarte nicht vorlegt, ständig nachts anruft, eine falsche Identität vortäuscht oder vom Arzt verlangt, gegenüber der Krankenkasse zu schummeln.

 

Wann hat ein Arzt das Recht, Patienten abzulehnen?

Zwei Ausnahmen gibt es, bei denen Vertragsärzte Patienten von vornherein manchmal abweisen und dies auch dürfen: Zum einen, wenn eine Behandlung nicht im Kompetenzbereich des Arztes liegt. Und zum anderen, wenn der Arzt keinen Termin mehr frei hat und durch den zusätzlichen Aufwand die Behandlung anderer gefährden würde, sagt Peter Grieble von der Verbraucherzentrale.

 

Darf der Arzt ablehnen, wenn ein Notfall vorliegt?

Im Notfall darf der Arzt nie ablehnen, er kann sich in einem solchen Fall sogar wegen unterlassener Hilfeleistung angezeigt werden. Das steht im Strafgesetzbuch und gilt für alle Bürger, nicht nur für Ärzte.

 

Wie erkennt man eine Notfallsituation?

Routineuntersuchung oder Notfall? Daran entzünden sich viele Streits: "Der Begriff Notfall ist im Zweifelsfall sehr dehnbar ist. Deshalb sollte man nie abgelehnt werden", findet Peter Grieble, Gesundheitsexperte bei der Verbraucherzentrale Baden-Württemberg. Heike Morris von der Unabhängigen Patientenberatung rät: Der Patient sollte seine Schmerzen deutlich machen und genau schildern, welche Beschwerden er hat. So etwas wie "Codewörter" gebe es hierbei nicht. Wenn die Probleme schon länger bestehen, schließe dies einen Notfall in der Regel aus.

 

Darf der einzige Arzt im Dorf Patienten ablehnen?

Dabei kommt es ganz klar auf den Einzelfall an, so Grieble von der Verbraucherzentrale. Wenn es Alternativen gibt und das Wartezimmer voll ist, sei es durchaus gerechtfertigt, den Patienten zu einem anderen Arzt zu schicken. Vor allem dann, wenn der Arzt stattdessen einen anderen Patienten abweisen müsste. Kosten seien kein Grund. Denn ältere Menschen könnten auch mit einem Taxi zu einem anderen Arzt fahren, sagt Grieble. Ärzte und Krankenkassen seien dafür verantwortlich, dass die medizinische Versorgung sichergestellt ist - eben auch auf dem Land. Auch hier gilt: Im Notfall darf der Arzt niemanden abweisen. Der Heilbronner Hausarzt Martin Uellner findet es gerade auf dem Land moralisch schwierig, einen Patienten. Er sagt aber auch: "Ich verstehe Kollegen, die an ihren Grenzen sind." Es sei einfach kein wünschenswerter Zustand, wenn man so viel Arbeit habe, dass man "Krankheiten nur noch verwalten kann". Dieses Problem wird seiner Meinung nach zunehmen. "Klar, ein einzelner zusätzlicher Patient geht schon", sagt er. Aber wenn es dann ganz viele einzelne seien, müssen man vielleicht irgendwann für sich selbst sagen: "Dieses Arbeiten entspricht nicht mehr meinem Anspruch an eine vernünftige Medizin."

 

Gelten bei Privatpatienten andere Regeln?

Bei Privatpatienten steht es beiden Seiten offen, sich Arzt beziehungsweise Patient frei auszuwählen. Deshalb kann der Arzt die Behandlung von Privatpatienten auch ohne Grund ablehnen, erklärt Heike Morris, Juristin bei der Unabhängigen Patientenberatung Deutschland.

 

Wie oft kommt es überhaupt vor, dass Patienten abgelehnt werden?

"Der übliche Fall ist, dass Patienten nicht abgelehnt werden", sagt Peter Grieble. Die Unabhängige Patientenberatung UPD habe kaum Beschwerden in die Richtung. Genaue Zahlen gibt es nicht. Martin Uellner, Hausarzt in Heilbronn und Sprecher der Kreisärzteschaft, hat nach eigener Auskunft noch nie einen Patienten weggeschickt und möchte das auch in Zukunft nicht tun.

 

Wohin kann ein Patient sich wenden, wenn er abgewiesen wird?

"Wenn der Patient gesetzlich versichert ist, kann er sich an die zuständige Kassenärztliche Vereinigung wenden und sich dort beschweren", rät die Juristin bei der Unabhängigen Patientenberatung Deutschland, Heike Morris. Wenn ein Arzt eine Notfallbehandlung ablehnt, könne man zudem die Landesärztekammer informieren. Die Beschwerde sollte zusätzlich schriftlich eingereicht werden. Beschwerden laufen jedoch intern ab. Das heißt, dass der Patient meist keinen Anspruch darauf hat, zu erfahren, ob gegen den Arzt Sanktionen verhängt wurden oder nicht.

 

Wie sieht es bei den Vorsorgeuntersuchungen für Kinder aus, dürfen Ärzte diese ablehnen?

Bei Kindern gelten die gleichen Richtlinien wie bei Erwachsenen, so Heike Morris von der UPD. Allerdings sei zu beachten, dass die Eltern den Behandlungsvertrag abschließen. Das heißt, die Behandlung des Kindes kann auch dann abgebrochen werden, wenn das Vertrauensverhältnis mit den Eltern gestört ist.

 

Ärzte-Versorgung wird schwieriger

Die Kassenärztliche Vereinigung warnt: In den kommenden Jahren könnten rund 500 Arztpraxen in Baden-Württemberg keine Nachfolger finden. Ein dramatischer Zustand, gerade für den ländlichen Raum. Eine Lösung ist so schnell nicht in Sicht. Viele Gegenmaßnahmen wirken erst in vielen Jahren. Das Problem dürfte also erst einmal nur größer werden.

Deshalb befasst sich unsere Redaktion ausführlich mit dem Thema Ärztemangel:

Unsere Übersicht "Stadt, Land, Krank" zeigt, wie stark das Gefälle zwischen Stadt und Land ist bei der Versorgung von Ärzten.

Wir haben Zweiflingen besucht, die einzige Gemeinde in der Region, die überhaupt keinen Arzt mehr hat.

Wir erklären, wie verschiedene Gemeinden in der Region Prämien für neue Ärzte bezahlen, weil der Mangel so groß ist.

Besonders spürbar ist der Mangel für Eltern. Kinder- und Jugendärzte müssen vielerorts schon Patienten ablehnen.

Außerdem haben wir einen Orthopäden in Neckarsulm besucht. Er berät einige seiner Patienten inzwischen vom Computer aus. Kann die sogenannte Telemedizin eine Lösung für Ärztemangel auf dem Land sein?

Mit einer interaktiven Karte können Sie selbst testen, wie weit entfernt Sie von den nächsten Ärzten wohnen.