Oedheimer Bombenfund: So werden die Einsatz-Kosten aufgeteilt

Wie hoch die Kosten für den Großeinsatz nach dem Fund einer Fliegerbombe sind, lässt sich laut Oedheims Bürgermeister Matthias Schmitt noch nicht genau beziffern. Einen kleinen Teil der Kosten muss er als privater Grundstücksbesitzer wohl selber tragen.

Von Adrian Hoffmann

Am vergangenen Donnerstag wurde in Oedheim eine Fliegerbombe aus dem Zweiten Weltkrieg gefunden und entschärft. Oedheims Bürgermeister Matthias Schmitt war von dem Großeinsatz samt Evakuierung gleich doppelt betroffen: Als Bürgermeister der Gemeinde und als Eigentümer des Baugrundstückes.  

„Da die Fliegerbombe durch die Baggerarbeiten bereits freigelegt war, musste der Kampfmittelbeseitigungsdienst sie nur noch entschärfen, abtransportieren und vernichten“, erklärt Schmitt auf Anfrage der Heilbronner Stimme. „Dies ist kostenfrei.“ Auch die Evakuierung der Bevölkerung im Umkreis von 400 Metern wird vom Land getragen.

Großteil der Kosten übernimmt das Land

Die Sondierung am Donnerstag allerdings „war eine Suche nach weiteren Sprengkörpern und muss von mir selbst bezahlt werden“. Hier gilt nach Informationen des Regierungspräsidiums das „Prinzip des Zustandsstörers“. Der Bürgermeister ist in diesem Fall der Grundstücksbesitzer und somit der Zustandsstörer; auch wenn er rein gar nichts für die Situation kann. Theoretisch kann man in solchen Fällen auch private Anbieter beauftragen – da die Experten vom Kampfmittelbeseitigungsdienst (KMBD) allerdings schon vor Ort waren, macht es natürlich auch Sinn, wenn sie sondieren.

 

 

Suche nach weiteren Bomben war freiwillig

Nach Angaben des Regierungspräsidiums kostet ein Einsatz des Kampfmittelbeseitigungsdienstes 47 Euro pro Stunde pro Mann plus Fahrzeit und Kilometergeld – also eine überschaubare Summe, wenn es um die Sondierung eines kleineren Baugrundstücks geht. Theoretisch wäre die Nachsuche nach Sprengköpern übrigens auch nicht verpflichtend gewesen – außer es gibt Anhaltspunkte, dass dort weitere Sprengkörper zu finden sind.

Es gibt eindeutige gesetzliche Grundlagen in Baden-Württemberg, die in solchen Fällen regeln, wer welche Kosten zu tragen hat. Bürgermeister Schmitt: „Die Gesetze sind für alle gleich, mein Amt spielt dabei keine Rolle.“ Die Einsatzkosten von Feuerwehr und Polizei müssen nur in gesetzlich definierten Ausnahmefällen vom Verursacher bezahlt werden. Dies ist meist der Fall, wenn vorsätzlich oder grob fahrlässig der Schaden verursacht wurde. Der Evakuierungseinsatz war notwendig, da es sich um eine gegenwärtige bzw. unmittelbar bevorstehende Gefahr für das Leben von Menschen und Tieren handelte.