• Artikel
• 21 Kommentare
• Drucken
• Versenden

Gemeinde Gottes: Familien haben sich abgemeldet (11.12.2009)

Von Gertrud Schubert

Neuenstadt - Seit den Sommerferien gehen 21 Kinder aus Neuenstadt, Neudenau, Oedheim und Bad Friedrichshall nicht in die Schule. Jetzt haben sich die Familien von den örtlichen Einwohnermeldeämtern abgemeldet. Damit wollen die Mitglieder der Gemeinde Gottes der Schulpflicht und dem angedrohten Zwangsgeld entkommen.

Datenschutz

„Ich kann dazu nichts sagen.“ Neuenstadts Bürgermeister Norbert Heuser verweist auf den Datenschutz, Einzelauskünfte darf er nicht geben. Nur so viel sagt er: In der kommenden Woche treffen sich Vertreter der vier betroffenen Kommunen im Stuttgarter Regierungspräsidium (RP), um in Sachen Gemeinde Gottes auf einen gemeinsamen Wissensstand zu kommen.

Zu Ende des Schuljahres 2008/09 hat das RP den Unterricht der Gemeinde Gottes im Gewerbegebiet von Neuenstadt-Stein untersagt. Seitdem sind die zwölf Familien aufgefordert, ihre insgesamt 21 Kinder in öffentlichen oder anerkannten Privatschulen anzumelden. Inzwischen wurde ihnen Zwangsgeld von 1000 Euro pro Kind angedroht (wir berichteten). Bis Ende Januar hat die Landesoberkasse in Karlsruhe eine Zahlungsfrist eingeräumt.

Weggezogen?

Die Familien sollen sich in ihren Gemeinden ab- und in Österreich oder Belgien angemeldet haben. Zu dem Sachverhalt äußert sich auch das Regierungspräsidium Stuttgart nicht. Doch eines macht Pressesprecher David Bösinger klar: Das Zwangsgeldverfahren wird auch unter neuen Umständen nicht ausgesetzt.

Die Meldebehörden müssen jetzt überprüfen, wo die Familien ihren Lebensmittelpunkt haben. Sind sie weggezogen? Meldepflicht – und damit auch Schulpflicht – besteht dort, wo sie sich überwiegend aufhalten.

• 
• 
• 
• 
• 
• 
• 
• drucken
• versenden
• kommentieren

• A
• A
• A

Suche: